Portal der Piraten Partei Tirol

Drogenfeen im Gemeinderat?

Piratesaw hat kürzlich, anläßlich der bekannt gewordenen Polizeirazzia in der Wohnung des Gemeinderatsmandatars Alexander Ofer, auf unserer Homepage folgendes gebloggt:

Es tut uns leid
wir haben kein Hasch

Aber wenn es nach uns ginge, dürften Sie welches haben.
Wir sehen BürgerInnen als mündige eigenverantwortliche Menschen, denen man die Entscheidung über Ihre Gesundheit selbst überlassen kann.
Dies gilt natürlich auch für den Konsum insbesondere vergleichsweise harmloser Drogen.
Dafür müssen aber Gesetze geändert und nicht gebrochen werden.
Wir treten daher uneingeschränkt für die völlige Freigabe von Cannabis unter vergleichbaren Bedingungen wie Alkohol ein.
Wir werden jederzeit unsere Stimme für dieses Anliegen erheben.
Aber, wir verkaufen keine Drogen.

Der aus der Piratenpartei ausgeschlossene Innsbrucker Gemeinderat Alexander Ofer sorgte kürzlich für Furore, weil mit seinem unkonventionellen Cannabis-Legalisierungsprojekt rechtlich nicht einwandfreie Wege eingeschlagen hat. In seiner Wohnung stellte die Exekutive große Mengen an Cannabisprodukten, Bargeld, sowie Kokain sicher.
Im Rahmen dieses „THC4all“-Projektes wurde Interessenten suggeriert, daß sie legal Cannabis konsumieren dürfen, wenn sie über eine Mitgliedskarte des Projektes verfügen würden.
Nach derzeitiger Rechtslage scheint dieser Sachverhalt allerdings jeglicher rechtlicher Grundlage zu entbehren, was den Projektteilnehmern möglicherweise jede Menge Ärger mit Exekutive und Justiz einbringen könnte.
Da auch die Piraten Partei Tirol, sowie die Piratenpartei Österreichs, wiederholt von Interessenten angeschrieben wurden, so möchten wir noch einmal in aller Deutlichkeit festhalten, daß es sich bei „THC4all“ nicht um ein Projekt der Piraten handelt. Die „Innpiraten“ rund um Alexander Ofer sind eine eigenständige Partei, die nicht Teil der internationalen Piratenbewegung ist.

Wir denken, daß Herr Ofer der Cannabis-Legalisierungsbewegung in Österreich wahrscheinlich großen Schaden zugefügt hat. Aufgrund der Verwechslungsgefahr seiner „Innpiraten“ mit regulären Piratenparteien muss zudem angenommen werden, daß auch die Piraten erneut durch seine Person und Handlungen in der Öffentlichkeit in Mißkredit geraten sind.
Da Herr Ofer, sowie sein Ersatzgemeinderat Stemeseder, nicht freiwillig das Gemeinderatsmandat zurücklegen, gilt es nun abzuwarten, was die Ermittlungen der Exekutive und die Rechtssprechung durch die Justiz ergeben.
Die Piraten Partei Tirol, die im Jahr 2012 zur Gemeinderatswahl angetreten ist und das Mandat errungen hat, hofft jedenfalls, daß kein weiterer Schaden entsteht. Es wäre dringend an der Zeit, daß das Mandat an die Piraten Partei Tirol zurückerstattet wird um endlich dem Wählerwillen entsprechend die Inhalte der Piratenbewegung auch in die Kommunalpolitik einbringen zu können.

Autorin: Irene L.
Bild: Fundstück aus Facebook


Kommentare

Ein Kommentar zu Drogenfeen im Gemeinderat?

  1. Anonymous meinte am

    Also wenn der Ofer aus der Sache als freier Mann wieder rauskommt,
    verstehe ich die Justiz nicht mehr. Bei den Mengen plus großer Mengen
    an Bargeld dürfte ja eigentlich kein Zweifel mehr bestehen.

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