Portal der Piraten Partei Tirol

Presseaussendung 11.6.2012

Laden – Feuern – Rohrkrepierer
So lässt sich der Versuch der Herren Alexander Ofer, Heinrich Stemeseder und Johann
Alexander Gamper zusammenfassen, das Schiff der „Piraten Partei Tirols“ mit juristischen Mitteln
zu versenken.
Es waren keine kleinen Geschütze, die die zwei Ex-Vorstände gemeinsam mit dem uns unbekannten Herrn Gamper aufgefahren haben. Angezeigt wurden die Nr. 3 auf der Gemeinderatsliste Irene Labner und Vorstandsmitglied Axel Flatter nach § 146 StGB Betrug, § 147 StGB schwerer Betrug durch Urkundenfälschung und, sicher ist sicher, auch noch nach § 15 StGB versuchter Betrug, bzw. versuchter schwerer Betrug.
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat mit Schreiben vom 1.6.2012 das Verfahren eingestellt,
weil das „Delikt schon auf der objektiven Tatseite nicht erfüllt ist“, also die
vorgeworfenen Taten schlicht und einfach nie begangen wurden.
Und so ist Ofers ungeheuerlicher Versuch, seine Abwahl als PPT-Vorstand mit juristischen Mitteln
zu bekämpfen, kläglich gescheitert. Wie weit die zwei ungerechtfertigt Beschuldigten das
rufschädigende Verhalten von Alexander Ofer und Heinrich Stemeseder ihrerseits gerichtlich
bekämpfen, ist deren alleinige Entscheidung.
Die Piratenpartei Tirol fordert jedoch die beiden Exvorstände Ofer und Stemeseder letztmalig
nachdrücklich auf, die Parteiunterlagen und Konten unverzüglich dem neugewählten Vorstand zu übergeben. Möglicherweise vorhandene Gelder aus dem Spendenaufruf auf der ehemaligen Homepage werden wir einem gemeinnützigen Zweck spenden.
Wir verlangen von Alexander Ofer, und Heinrich Stemeseder, es zu unterlassen,
sich in der Öffentlichkeit als Piraten Partei Tirol zu bezeichnen.
Wir fordern Herrn Ofer auf, als Gemeinderat zurückzutreten! Seine absolutistische,
selbstherrliche und diktatorische Art steht absolut nicht im Einklang mit den basisdemokratischen Grundprinzipien der Piraten.
Eine Vorbildfunktion im Sinne der Denkweise der Piraten kann er nun mittlerweile erwiesenermaßen nicht ausüben und steht damit völlig isoliert von jeglicher Piratenbasis im Gemeinderat. Dieser Zustand ist unhaltbar!
Anlage: Das Schreiben der Staatsanwaltschaft Innsbruck vom 1.6.2012
Ihre Piraten Partei Tirol

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