Portal der Piraten Partei Tirol

Kondolenzschreiben an das Land Tirol

Die Wahlen sind geschlagen und Darth Platter konnte sein dunkles Imperium halten.
Wir Piraten haben ein Landeswahlergebnis von 0,39% eingefahren, errungen in 3 von 9 Wahlbezirken.

In Innsbruck konnten wir besonders wenig punkten – Hatten wir zur Gemeinderatswahl im April 2012 noch ein Ergebnis von 3,8%, so lagen wir heuer nur mehr bei 0,96%.
Als wir uns damals von Gemeinderat Ofer getrennt hatten, weil er nach dem Wahlsieg auf die Basisdemokratie in der Partei verzichten wollte, so haben wir zwar Rückgrat bewahrt, aber wohl einige Wähler irritiert. Hinzu kommt, daß Ofer im Gemeinderat durch Überforderung und Untätigkeit glänzt und, daß sein Sozius Stemeseder die Bevölkerung allmonatlich mit wirren Kolumnen im Innsbrucker Lokalmedium „Innsbruck informiert“ verstört.
Nichtsdestotrotz möchte ich festhalten, daß es in Innsbruck immerhin 408 Wähler gegeben hat, die den Piraten nach wie vor eine Chance geben möchten und an uns glauben.
Besonders erfreulich war es zu beobachten, daß es auch in vielen kleinen Landgemeinden Unterstützer der Piraten gab, wo wir gar nicht damit gerechnet hatten. Danke! Darauf können wir aufbauen.
Hier die Ergebnisse der Landtagswahlen im Detail:  http://wahlen.tirol.gv.at/landtagswahl_2013/index.html

Viel schlimmer als der unerwartete Erfolg der ÖVP wiegt jedoch die niedrige Wahlbeteiligung. Diese ist erneut um 9% gesunken und lag nur mehr bei knapp 56% an gültigen Stimmen. In Innsbruck waren es überhaupt nur mehr 49,2% der Bürger, die zur Wahl geschritten sind. So bekommt der Begriff „Urnengang“ leider einen sehr traurigen Beigeschmack, denn offensichtlich tragen wir die Demokratie zu Grabe.

Das sollte uns ein Warnsignal sein. Wenn die Menschen ihr demokratisches Wahlrecht nicht mehr wahrnehmen, so haben Populisten leichtes Spiel.
Besonders fleißige Wahlgänger sind die Kriegs- und Nachkriegsjahrgänge. Ihnen ist es wohl einfach auch bewußter, wie wertvoll es ist, wenn man überhaupt die Möglichkeit hat wählen zu gehen.
Wenn die jüngeren Menschen ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen, so werden alle politischen Entscheidungen für die Zukunft von den älteren Jahrgängen bestimmt. Ob ihnen das bewußt ist, weiß ich nicht.

Ganz besonders schlimm ist die Bedrohung durch „DIE ANDEREN“ – sie sind die Demokratiekiller. „DIE ANDEREN“ sind die Schweinehunde, die Schuld daran tragen, daß sich nichts zum Besseren ändert.
„DIE ANDEREN“, das sind die, auf die sich jeder verläßt, daß sie schon alles richten werden, während man selbst lieber zuhause bleibt und herumsudert. „DIE ANDEREN“ sind ein Hirngespinst – sie existieren nicht, sie leben hinter dem Spiegel.

1847 notierte Ludwig Pfau:

Schau, dort spaziert Herr Biedermeier
und seine Frau, den Sohn am Arm;
sein Tritt ist sachte wie auf Eier,
sein Wahlspruch: Weder kalt noch warm.

In Europa leben wir in einem modernen Biedermeier. Die Menschen ziehen sich zurück in ihre wohligen vier Wände -solange es uns gut geht, wird nicht aufgemuckt.
Wir sollten aber aus der Geschichte lernen, solange wir noch können, denn sonst blüht uns irgendwann ein neuer Metternich:

Eine bedeutende politische Rolle spielte Fürst Metternich, ein gebürtiger Rheinländer, der im Dienst des österreichischen Kaisers stand. Er setzte die so genannten Karlsbader Beschlüsse von 1819 durch, die eine starke Einschränkung jeglicher politischer Betätigung bedeuteten. Es wurde eine strenge Zensur für alle Veröffentlichungen eingeführt, inklusive der Musikwerke. Literaten wie Heinrich Heine und Georg Büchner emigrierten, ebenso Karl Marx, damals Redakteur der Rheinischen Zeitung in Köln. http://de.wikipedia.org/wiki/Biedermeier

Insofern haben wir Piraten für die Zukunft viel zu tun. Wir müssen die Demokratie retten und erneuern. Wir müssen uns auf unsere Schwerpunkte konzentrieren, nämlich Datenschutz, Netzfreiheit, Transparenz und direkte Demokratie. Die Freiheit der Bürger darf nicht weiter beschnitten werden. Der Überwachungsstaat, den Georg Orwell bereits skizziert hat, ist nicht mehr weit entfernt.

Autorin: Irene Labner


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