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Piraten auf Entdeckungsfahrt – kreuz und quer übers Meer

Der tschechische Pirat Petr Kopac referierte neulich in Amelia Andersdotters Blog über die unterschiedlichen Abstimmungsmodalitäten der europäischen Piratenparteien: „…not yet for the Germans. How do Pirate parties in Europe solve their issues online?“

Just die Piratenpartei Deutschlands, die ab 2010 Erstanwender des Liquid-Feedback-Tools war, hat noch so ihre Schwierigkeiten mit dieser Abstimmungsplattform. Einige der Landesverbände, so z.B. die Piraten in Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern, nützen das Tool zur innerparteilichen Meinungsbildung bzw. als dauernde virtuelle Generalversammlung. Allerdings gibt es innerhalb der deutschen Piraten kritische Stimmen, die auf die herrschende Gesetzeslage verweisen, daß eine „Versammlung“ die körperliche Anwesenheit der Menschen erfordert.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft den Datenschutz, da man ja prinzipiell rückverfolgen könnte, wer wofür abgestimmt hat. Die Akkreditierung jedes Stimmberechtigten ist jedoch derzeit die einzige Möglichkeit um zu gewährleisten, daß zu jedem Mitglied auch nur ein Liquid feedback-Zugang existiert.
Die Möglichkeit von Stimmdelegationen ist ein weiterer Faktor, weshalb manche Piraten mit Liquid Feedback unglücklich sind – dieses Thema sorgt im übrigen auch unter den österreichischen Piraten immer wieder für Diskussionsstoff, da einige befürchten, daß Delegierte mit vielen Stimmen unter Umständen zuviel Gewicht in den Ausgang einer Abstimmung einfließen lassen.

Aber zurück zu Petr Kopac´s Artikel. Genau diese, noch nicht fertig diskutierten Spannungen zu Liquid feedback sind der Grund, weshalb die deutschen Piraten als eine der wenigen Piratenparteien immer noch bombastische Monsterbundesparteitage abhalten, wo jeweils über mehrere Tage hinweg mittels Kärtchenhochhebens hunderte von Antragsseiten abgeackert werden müssen.
Die meisten anderen Piratenparteien bewerkstelligen große Teile ihrer Programmarbeit inzwischen schon über Onlinevotings.

In Island, wo die Piraten unlängst 3 Parlamentssitze errangen, müssen Anträge erst eine Mindestanzahl an Unterstützern haben, bevor sie zur Abstimmung in ein Onlinevotingtool übertragen werden. Über jenes Tool darf dann eine Woche lang zu einer Fragestellung abgestimmt werden.
In Tschechien wird ein Thema ebenfalls zuerst tage- bis monatelang diskutiert, ehe es einer 48-stündigen Onlineabstimmung zugeführt wird. Kopac empfindet diese Lösung als sehr stressig, denn man weiß dadurch nie, wann sich wirklich ernsthaft etwas am Thema soweit geändert hat, daß es in die Abstimmung mündet, deren Dauer letztlich mit 48 Stunden relativ knapp bemessen ist.

Etwas routinierter verläuft die Onlineprogrammarbeit inzwischen bereits bei den Schweden. Jedes Thema hat ein bestimmtes Prozedere über eine bestimmte Dauer an Wochen zu durchlaufen. Und viermal im Jahr werden alle der Anträge, die rechtzeitig eingebracht, diskutiert, sowie unterstützt wurden, dann einer Onlineabstimmung unterzogen. Das ist für die Mitglieder dann recht streßfrei, da sie einerseits Zeit haben sich mit den Themen zu befassen, sowie den genauen Zeitpunkt der Abstimmung kennen. Ich muß zugeben, daß das vermutlich auch ein Entgegenkommen denjenigen gegenüber ist, die nicht jeden Tag am Internet sitzen – so bindet man möglicherweise auch die notorischen „Offliner“ besser in die innerparteiliche Basisdemokratie ein.

In Tirol arbeiten wir bis dato mit einer eigenen, im Forum integrierten, Abstimmungssoftware. Vor jeder Abstimmung wird eine Diskussion unbestimmter Dauer im Forum geführt, die dann in eine 4-tägige Abstimmung mündet. Die genauen Modalitäten haben wir in einer eigenen Wahl- und Abstimmungsordnung erfaßt. Das war bislang, da wir noch eine kleine Anzahl an stimmberechtigten Mitgliedern haben, recht praktikabel.
Auch kleinere Testläufe in Liquid feedback haben wir bereits unternommen, bis dato jedoch noch ohne ein endgültiges Fazit. Ich vermute, daß jedoch auch bei uns in geraumer Zeit das Thema Liquid feedback noch einer ernsteren Diskussion unterzogen werden wird, denn vielleicht werden auch wir in absehbarer Zeit auf dieses Tool wechseln. Unsere Mitglieder werden dann die Entscheidung treffen, ob und wann sie bereit sind für diese Variante der flüssigen Demokratie.

Im Prinzip ist es derzeit nicht wichtig, welches Onlinetool die Piraten eines Landes verwenden – wichtig ist primär, daß sie auf die direkte Demokratie via Internet setzen, denn man kann auf unterschiedlichsten Routen übers Meer zum noch unentdeckten Kontinent der Demokratie 2.0 gelangen. Das wird eine spannende Reise und wir werden sehen, welche Variante sich letztlich als besonders praktikabel erweist, sodaß man sie auch auf ganze Staaten umsetzen kann.

Autorin: Irene Labner
Linktipp: Petr Kopac – Artikel


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