Portal der Piraten Partei Tirol

Von Pleitebanken und Politpleiten…

Die Unterwelt muss Pleite sein.

Von den größten Geldwäscheermittlungen aller Zeiten spricht beispielsweise der Standard am 28.5..
Die Rede ist von den Ermittlungen gegen das Internet-Bezahlsystem Liberty-Reserve die unter Federführung der USA in 17 Ländern geführt werden.
Diese gipfelten kürzlich in der Verhaftung der Gründer und der Sperre der Internetdomain
Auch sonst wird nicht mit reißerischen Floskeln und großen Zahlen gespart.
Die „Bank der Unterwelt“ wurde ausgehoben, über eine Million Kunden ließen 4,7 Milliarden aus angeblich kriminellen Machenschaften fließen.
Schlimm! Wirklich?
Allein die Staatshaftung für die -global betrachtet „Pimperlbank“- Hypo-Alpe-Adria macht mehr als das Doppelte aus und allein in der Bawag-Affäre wurde mehr als ein Drittel der kolportierten Summen in der Karibik versenkt.
Und uns wird jetzt eingeredet, dass ein Internetbezahlsystem das 4700,– Euro Umsatz pro Kopf generiert das Finanznetzwerk der Kriminalität darstellt.
Es ist einfach wieder einmal ein Fall in dem die großen Drei „Drogen, Kinderporno und weltweiter Terror“ aus dem Schuhkarton gezaubert werden um eine Rechtfertigung für ein ungeheuerliches Vorgehen zu konstruieren.
Denn mit der Sperre der Domain durch die US-Behörden sind alle einbezahlten Guthaben weg.
Ganz egal ob jemand nur
– Banküberweisungsgebühren sparen
– Viagra ohne peinlichen Arztbesuch kaufen,
– oder einfach seine Ersparnisse vor Sparbuchplünderungen à la Zypern in Sicherheit
bringen wollte.
Mitgehangen – Mitgefangen, schuldig ohne Verfahren und Beweis.
Das ist zwar in keiner demokratischen Rechtsordnung verankert, aber egal. Wen interessiert das schon wenn Interessen der Finanzwirtschaft im Spiel sind.
Die Piraten haben sich noch keine endgültige Meinung zu alternativen Zahlungsmittel und -systemen gebildet. Es gibt allerdings Initiativen in Richtung einer Demokratisierung des Geldsystems.
Andere Ansätze von vornherein abzuwürgen war schon in den 30er Jahren beim Wörgler Freigeldexperiment ein Fehler.
Gastautor: Wolfgang Samsinger
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